Öffentlichkeit im Forschungsausschuss: WPK erhält nur aus der Opposition Rückmeldung

Die Wissenschaftspressekonferenz (WPK) hat sich im November mit einem offenen Brief an die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke gewandt (LINK). Darin fordert die WPK eine Rückkehr zur grundsätzlichen Öffentlichkeit der Sitzungen des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung oder zumindest ein transparentes Ersatzformat wie regelmäßige Pressegespräche im Anschluss an die Sitzungen.

Während Vertreterinnen und Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen und der Linken umgehend auf das Schreiben reagierten, eine Rückkehr zur Transparenz befürworteten bzw. sich sehr offen für regelmäßige Pressegespräche zeigten, blieb eine Antwort der Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD bislang aus.

Der Vorstand der WPK bewertet dieses Ausbleiben einer Rückmeldung als politisch und journalistisch problematisch. Dass die Ausschusssitzungen erneut nicht öffentlich sind, erschwert die Berichterstattung über zentrale forschungspolitische

Entscheidungen erheblich. Dass zugleich nicht einmal auf ein formelles Schreiben des Berufsverbands reagiert wurde, hält die WPK für ein Zeichen mangelnder Transparenz – und für einen wenig wertschätzenden Umgang mit der Wissenschaftsjournalistik.

Die WPK wird das Thema weiter verfolgen und sich weiterhin für transparente parlamentarische Arbeitsbedingungen einsetzen.